Rückzahlung

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Rückzahlung von Ausbildungskosten oder Fortbildungskosten In Formulararbeitsverträgen sind Rückzahlungsklauseln grundsätzlich zulässig (BAG, Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 – Rn 23). Sie werden beispielsweise dann vereinbart, wenn ein Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer die Kosten für eine Aus- oder Fortbildung übernimmt, damit sich diese sich später im Betrieb amortisieren mögen. Der Arbeitgeber hat daher ein Interesse … Weiterlesen Rückzahlung

Schriftformklausel

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Die einfache Schriftformklausel In Arbeitsverträgen wird  zwischen deklartorischen und konstitutiven Schriftformklauseln unterschieden. Deklaratorische Klauseln ordnen aus Gründen der Beweisbarkeit die Einhaltung der Schriftform an. Sie sind unproblematisch. Konstitutive Klauseln bestimmen dagegen, dass Änderungen und Ergänzungen des Arbeitsvertrages bereits zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedürfen. Die Einhaltung der Schriftform ist in diesem Fall eine Voraussetzung für … Weiterlesen Schriftformklausel

Ausschlussfrist

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Ausschlussklauseln – Verfallklauseln Ausschlussfristen, vielfach auch Verfallfristen oder Verfallklausel genannt, haben im Arbeitsrecht eine große Bedeutung. Sie sollen dazu dienen, Arbeitgeber und  Arbeitnehmer rasch Klarheit darüber zu verschaffen, welche gegenseitigen Ansprüche noch offen sind und welche nicht mehr. Ausschlussfristen dienen damit dem Rechtsfrieden. Ausschlussfristen wirken ähnlich wie Verjährungsfristen bzw. wie verkürzte Verjährungsfristen (BAG, Urteil vom … Weiterlesen Ausschlussfrist